Förderung des Breitbandausbaus im Burgenland

Aufruf zur Einreichung von Projekten

  1. Inhalt und Ziel der Förderung

Die Breitbandinitiative „BREITBAND AUSTRIA ZWANZIGDREIZEHN" greift die Intentionen der EU, des österreichischen Regierungsprogrammes 2008-2013 und die Bemühungen des Landes Burgenland auf, um durch eine weitere Verbesserung der Breitband-Infrastruktur zu „Next - Generation - Access - Netzen" (NGA-Netze) zu kommen.

Generelles Ziel ist die Steigerung von Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung im ländlichen Raum durch Ausbau und Modernisierung von zuverlässigen, preiswerten, hochwertigen und innovativen Breitbandinfrastrukturen.

Gegenstand der Breitbandinitiative ist die Errichtung und Erweiterung von Breitbandinfrastrukturen, die Errichtung von neuen NGA-Infrastrukturen oder die Modernisierung bestehender Breit­bandinfrastrukturen hin zu NGA-Netzen sowie weiters die Schaffung passiver Breitband­infrastrukturen.

Die Grundlage zur Durchführung dieser Vorhaben ist die Sonderrichtlinie „Breitband Austria Zwanzigdreizehn" (SRL) des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie. Die Regionalmanagement Burgenland GmbH, 7000 Eisenstadt, Marktstraße 3 wickelt im Auftrag des Landes Burgenland diese Breitbandinitiative ab.

 

  1. Verfügbare Fördermittel im Burgenland:

max.   €   502.582,99   EU Mittel (ELER)
max.   €     83.763,83   Bund (BMVIT)
max.   €     83.763,83   Land Burgenland
max.   €   670.110,65   Gesamt

 

  1. Fördergebiete und deren Fördervolumen

Alle Gemeinden des Burgenlandes, die nach Konsultation der Betreiber durch die Rundfunk
und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR) noch nicht mit NGA versorgt werden können
(76.945 BurgenländerInnen in 193 Siedlungspunkten).

Vergabe in 3 Losen

Die Aufteilung des Landesgebietes in 3 Lose wurde aufgrund der Anzahl der förderwürdigen Siedlungspunkte und der Einwohnerzahl vorgenommen. Die maximale Fördersumme je Los findet sich ebenfalls dabei. Eine Karte der Fördergebiete wurde erstellt, die gelben Flächen sind laut RTR bereits versorgt, daher können dort keine Förderungen gewährt werden.

Los 1: Bezirke Neusiedl, Eisenstadt-Umgebung, Mattersburg und Oberpullendorf (24.570 BurgenländerInnen in 48 Siedlungspunkten), max. Fördersumme € 170.000,-

Los 2: Bezirk Oberwart (22.939 BurgenländerInnen in 70 Siedlungspunkten), max. Förder­summe € 245.000,-

Los 3: Bezirke Güssing und Jennersdorf (29.436 BurgenländerInnen in 75 Siedlungs­punkten), max. Fördersumme € 255.000,-

 

  1. Bewertungskriterien

Gemäß SRL, Punkt 9.3., erfolgt nach der formalen Prüfung des Förderansuchens eine inhaltliche Beurteilung der Projekte nach sechs Qualitätskriterien, um das bestgeeignete Vorhaben zu ermitteln.

Für das Burgenland ist dabei besonders wichtig, seine ausschließlich ländlich strukturierten Regionen bestmöglich mit einer qualitativ hochwertigen Breitbandinfrastruktur zu versorgen. Dabei strebt das Burgenland einerseits die Modernisierung der bestehenden Infrastruktur hin zu NGA-Netzen an, andererseits die Errichtung neuer NGA-Infrastrukturen.

 

  1. Vergabe

Der Zuschlag durch die Regionalmanagement Burgenland GmbH erfolgt unter Berücksichtigung der Stellungnahme der Bewertungskommission, wobei durch Aufsummierung der gewichteten Subkriterien die Projektqualität vergleichbar dargestellt wird. Die Relation zwischen Versorgungsgrad, Übertragungsqualität und Fördermittelbedarf bildet dabei einen zentralen Aspekt.

Der Förderungsnehmer verpflichtet sich, in den von ihm im Förderansuchen angegebenen Siedlungspunkten innerhalb von 18 Monaten ab Förderzusage die Förderbedingungen zu erfüllen.

 

  1. Unterlagen:

(1) Sonderrichtlinie „Breitband Austria ZWANZIGDREIZEHN" des BMVIT mit Anlage 1 und Anlage 2

(2) Karte der drei Fördergebiete

(3) Tabellen der auszubauenden Siedlungspunkte inkl. der Aufteilung der Fördermittel auf die 3 Lose

(4) Aufruf zur Einreichung von Projekten

(5) Verpflichtungserklärung

(6) Antrag für Fördermittel mit Ausfüllanleitung

(7) Antrag - Inhaltsteil

Die genannten Unterlagen können von der RMB-Homepage unter www.rmb.at/breitband bzw. der Homepage des Landes Burgenland unter www.burgenland.at/kundmachungen heruntergeladen oder im RMB-Büro 7000 Eisenstadt, Marktstraße 3, bezogen werden.

 

  1. Verfahren

a) Veröffentlichung im Amtsblatt am: 1. April 2011

b) Die Formalvoraussetzungen des Bescheides M03/09-103 der RTR müssen bis zum 2. Mai 2011 eingeleitet worden sein.

c) Die vollständig ausgefüllten Unterlagen (5, 6, 7) mit der Angabe, welche Siedlungspunkte im jeweiligen Los ausgebaut werden (3) und je einem unterschriebenen Exemplar der Sonder­richtlinie (1) und dieses Aufrufes (4) sind bis 31. Mai 2011 um 12:00 Uhr in einem verschlossenen Kuvert mit dem Hinweis „Breitband Austria 2013, Projekt" in der Regionalmanagement Burgenland GmbH, Marktstraße 3, 7000 Eisenstadt abzugeben.

d) Danach erfolgt die Formalprüfung. Die geprüften und vollständigen Unterlagen werden dann der Bewertungskommission vorgelegt.

e) Mit den drei ausgewählten Förderwerbern werden Förderverträge errichtet.

f) Die Abrechnungen können quartalsweise zur Förderung vorgelegt werden.

 

  1. Informationen

Die Kontaktstelle für die Abwicklung der Förderung des Breitbandausbaues „BREITBAND AUSTRIA ZWANZIGDREIZEHN" im Land Burgenland ist die:

Regionalmanagement Burgenland GmbH
7000 Eisenstadt, Marktstraße 3
Tel.: 02682/704 240
Fax: 02682/704 2410
E-Mail: office@rmb.co.at
Website: www.rmb.at